Nach den tragischen Ereignissen auf der Loveparade 2010 in Duisburg hatten zahlreiche Schützenveranstaltungen darunter zu leiden, dass viele örtliche Genehmigungsbehörden übervorsichtig agierten und Sicherheitsmaßnahmen forderten, die aus Sicht der ausrichtenden Vereine überzogen erschienen.
Die im Kontaktkreis der Schützenverbände in NRW zusammengeschlossenen großen Verbände hatten heute im Landtag ein Gespräch mit NRW-Innenminister Ralf Jäger und konnten ihm negative Erfahrungen ihrer Mitgliedsvereine bei der Durchführung von Schützenveranstaltungen vortragen.
Das tragische Unglück bei der Loveparade hat die Aufmerksamkeit der Behörden verstärkt auch auf die Veranstaltungen der Brauchtum treibenden Vereine gelenkt. Wie in einem
Erlass des NRW-Innenministeriums vom 11. August 2010 zum Ausdruck gebracht, ist der Sicherheit der Teilnehmer und Zuschauer höchste Priorität einzuräumen. In diesem Bemühen stimmen die Schützen mit dem Minister völlig und vorbehaltlos überein.
Zurzeit fehlen entsprechende Verwaltungsvorschriften, was dazu führt, dass Ordnungsbehörden und Polizei mehrfach offensichtlich über das Ziel hinausschießen. Es hat den Anschein, als wären die betroffenen Dienststellen äußerst verunsichert, was teilweise zu absurden Vorgaben führt, die der tatsächlichen Größe der jeweiligen Veranstaltung nicht angemessen schienen.
Innenminister Jäger (5. v. l.) zeigte Verständnis für unsere Befürchtung, dass es durch die sich abzeichnenden überzogenen Vorgaben einzelner Dienststellen zukünftig verstärkt zu Problemen kommen wird und kaum noch Festzüge und andere Brauchtumsveranstaltungen durchzuführen sein werden, weil viele kleine Vereine gar nicht in der Lage sind, die Regelungen in sachlicher und finanzieller Hinsicht zu bewerkstelligen. Er verwies hierzu auf veröffentlichte Auszüge aus dem
Protokoll einer Dienstbesprechung am 24. August 2010 zwischen dem Ministerium und den Bezirksregierungen, woraus hervorgeht, dass lediglich an Großveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von über 5.000 Personen erhöhte Anforderungen gestellt werden.
WSB-Präsident Klaus Stallmann zeigte sich nach dem Gespräch zuversichtlich, dass die örtlichen Genehmigungsbehörden zukünftig die notwendige Sensibilität und das entsprechende Augenmaß zeigen, um Brauchtumsveranstaltungen weiterhin als Teil des gesellschaftlichen Lebens durchführen zu können.
